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2020

 

 

Positive Energie für Rheinland-Pfalz

Da die Aufstellung der Landesliste für die bevorstehende Landtagswahl am 14. März 2021 und die Aufstellung der Landesliste für die Bundestagswahl im Herbst nächstes Jahr aus juristischen Gründen nicht mehr aufschiebbar waren, fanden am 07.11.2020 unter höchsten Sicherheits- und Hygieneschutzmaßnahmen die beiden entsprechenden Landesvertreterversammlungen in Mainz statt. Derartige Wahlveranstaltungen sind von der Corona-Bekämpfungsvero rdnung entsprechend erlaubt und daher rechtlich zulässig.
Volker Wissing wird die rheinland-pfälzische Bundestagsliste auf Listenplatz 1 anführen. Er wurde mit 87,5% der Delegiertenstimmen gewählt.
Mit sehr starken 95,2% wurde Daniela Schmitt von den Delegierten zur Spitzenkandidatin für die rheinland-pfälzische Landtagswahl am 14. März 2021 gewählt. Mit dem Ziel weiter Regierungsverantwortung in Mainz zu übernehmen, ziehen die Freien Demokraten damit geschlossen in den bevorstehenden Landtagswahlkampf ein.


Aus dem Rhein-Pfalz-Kreis kandidieren folgende Kandidaten
Bundestagswahl : Im Wahlkreis 207 (Ludwigshafen/Frankenthal) Michael Goldschmidt
Landtagswahl : Im Wahlkreis 38 (Mutterstadt)
Konrad Reichert, Marc Hauck, Fabian Müller
Im Wahlkreis 39 (Speyer)
Uta Mattern, Justus Rabe


Delegierte aus der Vorderpfalz im Einsatz v. l. n. r.: Uta Mattern (Dudenhofen), Bianca-Maria Hofmann (Speyer), Felix Dietrich (Mutterstadt), Fabian Müller (Altrip), Damian Gernert (Dannstadt-Schauernheim).

 

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#FDP wählt Michael #Goldschmidt zum #Bundestagskandidat für #Frankenthal, #Ludwigshafen und den #RheinPfalzKreis.

 

Am Montagabend, 26.10.2020 wählten die Mitglieder der drei Verbände im Dathenushaus in Frankenthal, den 62-jährigen Wirtschaftsinformatiker Michael Goldschmidt als gemeinsamen Kandidaten für den Wahlkreis 207 - Ludwigshafen / Frankenthal zur Bundestagswahl im Herbst.

Goldschmidt arbeitet bei BASF SE als IT-Prozess Designer und sieht seinen Schwerpunkt darin, die komplexen Themen der #Digitalisierung den weniger IT-affinen Bürgerinnen und Bürgern näherzubringen. „Bei diesem wichtigen Thema hilft es nicht, mit Fachbegriffen zu erklären, welche nicht von der breiten Masse der Bürger, die das ganze betrifft, verstanden werden“, erklärt Goldschmidt bei seiner Kandidatenvorstellung. Er hebt die Bedeutung der Digitalisierung als essenzielle Thematik hervor, die keine Randerscheinung sein darf. „Wir gehen hier in eine Zukunft, die alle Belange unseres Lebens auf eine neue Stufe von Lebensart heben wird. Sei es in den Bereichen der #Gesundheit, der #Bildung, der #Arbeitswelt, den Informationsmöglichkeiten oder bei unserem Einkaufsverhalten.“, ergänzt er seinen Vortrag im Dathenushaus. Als weitere Schwerpunkte nannte Goldschmidt schlanke Verwaltungen, finanzstarke Kommunen und die soziale Marktwirtschaft.

 

 

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Konrad Reichert zum Direktkandidaten für die Landtagswahl im Wahlkreis 38 Mutterstadt gewählt.

Marc Hauck B-Kandidat

 

Neuhofen. Auf der Wahlkreismitgliederversammlung am Freitag 21.08.2020, im Restaurant Niko`s in Neuhofen, wurde der FDP-Kreisvorsitzende Konrad Reichert aus Maxdorf einstimmig zum Direktkandidaten der FDP im Wahlkreis 38, Mutterstadt, gewählt.

Zum B-Kandidat ist einstimmig Marc Hauck, FDP-Vorsitzender und Beigeordneter der Verbandsgemeinde Dannstadt-Schauernheim gewählt worden.

Das klare Ziel sei, dass die FDP bei der Landtagswahl 2021 ein starkes Ergebnis erzielt, um wieder Regierungsverantwortung übernehmen zu können, so Reichert und Hauck. Dafür wolle man sich gemeinsam stark machen.

Reichert betonte bei der Mitgliederversammlung, dass eines seiner politischen Schwerpunktthemen die Kultur sei. Dieses Thema bearbeite er auch im FDP-Landesvorstand.

Gerade in Coronazeiten hat sich gezeigt, wie wichtig Kultur ist. Manche vermissen die Konzerte, manche die Weinfeste.

Um dies teilweise auszugleichen wurden sehr kreativ neue Formate gefunden, wie z.B. Solokonzerte auf YouTube, Gartenkonzerte oder den Gesang vom Balkon, um dem Coronafrust und Lockdown entgegenzuwirken.

Kulturarbeit wird aber über die kommunalen Haushalte immer weniger finanzierbar, da es sich hierbei um freiwillige Leistungen handelt.

Deshalb muss Kultur zur kommunalen Pflichtaufgabe werden, auch um z.B. die wichtigen Angebote wie Jugendkunstschulen oder Musikschulen aufrecht erhalten zu können.

Denn gerade die künstlerische Auseinandersetzung kann auch auf gesellschaftliche Problemfelder präventiv reagieren.

Ein weiterer, wichtiger Aspekt, so Reichert, sei die Umgangskultur.

Kultur ist auch den Menschen wichtig zu nehmen.

Was erleben wir heute? In den sozialen Medien verbreiten sich, meistens anonym, Hass, Beleidigungen, Diffamierungen, Lügen, Falschaussagen, Bedrohungen bis hin zu Morddrohungen.

Respekt und Wertschätzung gehen immer mehr verloren.

Sehr stark davon betroffen sind auch Menschen die ehrenamtlich unterwegs sind, die sich also für die Gesellschaft einbringen.

Wenn ehrenamtlich engagierte Bürger aber nur noch mit Morddrohungen leben müssen, wird es eines Tages niemanden mehr geben, der sich hierfür zur Verfügung stellt. Wer leitet dann z.B. eine Gemeinde? Derjenige der bedroht hat?

Rettungskräfte, Feuerwehren und Polizei werden bei der Ausübung ihres Jobs behindert oder sogar angegriffen.

Teile unserer Gesellschaft wollen verhindern, dass anderen geholfen wird.

Das alles hat eine ganz neue Qualität mit riesigen negativen Folgen.

Wir müssen wieder zurückkommen zu einem fairen Miteinander.

Zurück zu einem einfachen „Bitte“ und „Danke“.

Wer aber den anderen Menschen immer weniger wichtig nimmt, nicht mehr respektiert und akzeptiert und ihn angreift, sei es nur verbal oder sogar körperlich nimmt auch andere Themen nicht ernst, die für uns alle lebensnotwendig sind.

In Stichpunkten: Natur- und Umweltschutz, Tierwohl, Arbeitsplätze, Frieden, Wohlstand, Sicherheit, soziale Gerechtigkeit, gute Bildung für alle, Freiheit, Gesundheit, Rechtsstaatlichkeit, Demokratie und Freiheit.

Kultur beeinflusst also all unser Tun und Handeln und umgekehrt all unser Tun und Handeln ist Kultur.

Es steht viel auf dem Spiel.

Marc Hauck betonte bei seiner Vorstellung, es gehe darum, liberale Schwerpunkte zu setzen.

Wichtig sei hierbei ein breites Bildungsangebot und eine gute Ausstattung unserer Schulen. Wir fordern eine klare Akzentsetzung in der Verkehrspolitik - weiterhin hohe Investitionen in den Straßenbau und die Sanierung von Bestandsstrecken und den Bau von Landwirtschaftswegen. Hier liegt das Augenmerk auf zwei Positionen - Unterstützung der Landwirtschaft und der Entlastung der Ortslagen vom landwirtschaftlichen Verkehr, was der gesamten Bürgerschaft zugutekommt. 

Konrad Reichert und Marc Hauck geben als kommunale Mandatsträger der Partei ein Gesicht vor Ort für den anstehenden Landtagswahlkampf.

 21.08.2021

Bei Rückfragen:

Konrad Reichert, Rheinstr. 6, 67133 Maxdorf

06237/5763 Mobil: 0177/6821061

 

 

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Konrad Reichert Direktkandidat im Wahlkreis 38 Mutterstadt

 

Unser Kreisvorsitzender Konrad Reichert aus Maxdorf ist auf der Wahlkreismitgliederversammlung vom 21.08.2020 in Neuhofen einstimmig zum Direktkandidat für den Wahlkreis Mutterstadt gewählt worden. Konrad Reichert stellte in seiner Vorstellungsrede insbesondere dar, dass er sich dafür einsetzen will, dass Kultur als Pflichtaufgabe in den Haushalt aufgenommen wird. Aktuell ist der Haushaltsposten "Kultur" lediglich eine freiwillige Aufgabe, die bei angespannter Haushaltslage gestrichen werden kann. Corna zeigt jedoch, wie wichtig Kultur für ein faires, offenes und verständnisvolles Miteinander in der Gesellschaft sind. Konrad Reichert kann hier aus seiner Erfahrung als früherer Kreisbeigeordneter im Rhein-Pfalz-Kreis schöpfen. Er verantworte damals bereit den Bereich Kreismusikschule. 

 

Marc Hauck Marc Hauck B-Kandidat im Wahlkreis 38 Mutterstadt

 

 

Unser Kreisschatzmeister Marc Hauck aus Dannstadt-Schauernheim ist auf der Wahlkreismitgliederversammlung vom 21.08.2020 in Neuhofen einstimmtig zum B-Kandidat für den Wahlkreis Mutterstadt gewählt worden. Im Falle seiner Wahl in den Landtag will sich Marc Hauck insbesondere für die Themen Bildungspolitik, Verkehrsanbindung im ländlichen Raum und die bedarfs- und interessengerechte Abwegung von Landwirtschaftswegen stark machen.

 

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Unsere Delegierten zur Aufstellung der  # Landesliste für die rheinland-pfälzische  # Landtagswahl 2021 :

Marc  # Hauck, Dannstadt-Schauernheim
Konrad # Reichert, Maxdorf
Uta  # Mattern, Dudenhofen
Jürgen  # Creutzmann, Dudenhofen
Fabian  # Müller, Altrip
Sigrid  # Reichert, Maxdorf
Felix  # Dietrich, Mutterstadt
Markus  # Spies, Birkenheide

 

 

Unsere Delegierten zur Aufstellung der  # Landesliste für die  # Bundestagswahl 2021 :

Konrad  # Reichert, Maxdorf
Marc  # Hauck, Dannstadt-Schauernheim
Uta  # Mattern, Dudenhofen
Jürgen  # Creutzmann, Dudenhofen
Fabian  # Müller, Altrip
Hartmut  # Hoffmann, Maxdorf
Felix  # Dietrich, Mutterstadt
Damian  # Gernert, Dannstadt-Schauernheim

 

 

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Hier gibt es die Rede von Jürgen Creutzmann, unserem Fraktionsvorsitzenden im Kreistag, bezüglich der Beschlussfassung zur Neuerrichtung einer berufsbildenden Schule im Rhein-Pfalz-Kreis:

 

Herr Landrat, meine sehr verehrten Damen und Herren,

ich weiß, dass unser Landrat nicht immer erfreut ist, wenn die FDP-Fraktion Anfragen an die Kreisverwaltung stellt. Aber ohne die ausführliche und sachlich begründete Beantwortung unserer Anfrage vom 20.02.2020 hätte die FDP-Fraktion im Kreistag des Rhein-Pfalz-Kreises diesem gewaltigen Vorhaben nicht zustimmen können. Ja, wir waren zurückhaltend in unserer Beurteilung, denn ein Investitionsvolumen von 40 Mio EUR und die daraus entstehenden Folgekosten nickt man nicht einfach so ab, sondern macht sich erst einmal „schlau“, um prüfen zu können, ob die Investition in die Zukunft unserer Jugendlichen finanziell auch nachhaltig tragbar ist. Derzeit besuchen ca. 1.100 Schülerinnen und Schüler die Anne-Freud-Berufsschule in Ludwigshafen und nur 17 % der Schülerinnen und Schüler kommen aus dem Landkreis. Wenn auch der Schüleranteil aus dem Landkreis in Zukunft auf 25 % bis 30 % steigen soll, wäre das immer noch kein Grund der finanziell klammen Stadt Ludwigshafen eine Last abzunehmen. Wenn auch das Land Rheinland-Pfalz eine Kostenbeteiligung von 60 % der zuschussfähigen Kosten in Aussicht stellt, so verbleiben doch die jährlichen Folgekosten von 1,41 Mio EUR wie uns die Kreisverwaltung mitgeteilt hat, nämlich 110.000 EUR Personalkosten, 500.000 EUR Abschreibungen auf die Investitionskosten von 40. Mio EUR bei einer Abschreibungszeit von 80 Jahren (wir halten eine Nutzungsdauer von 80 Jahren für ein Schulgebäude für höchst problematisch, wenn die Nutzungsdauer für ein Gebäude normalerweise 50 Jahre beträgt, aber wir haben gelernt, dass das Land Rheinland-Pfalz eine Nutzungsdauer von 80 Jahren für die Bilanzierung von Schulgebäuden vorschreibt),bei einem Zinssatz von 1 % und aufzunehmenden Fremdkapital von 20 Mio EUR kommen nochmals 200.000 EUR hinzu und an sonstigen Aufwendungen schätzt die Kreisverwaltung nochmals 600.000 EUR. Dies ist eine gewaltige Summe. Da der Kreis von den umliegenden Gemeinden nur für die Pflichtschülerinnen und-schüler des Berufsvorbereitungsjahres eine Kostenerstattung erhält und die Stadt Ludwigshafen erklärt hat, dass sie diese Schülerinnen und Schüler anderweitig auf die bestehenden Berufsschulen umverteilen will, spart der Kreis wahrscheinlich jährlich nur 12.000 EUR für Schülerinnen und Schüler aus dem Rhein-Pfalz-Kreis, da für diese keine Kostenerstattung mehr an die Stadt Ludwigshafen fließen wird. Hinzu kommen Erträge aus der Auflösung des Sonderpostens, die aus dem Zuschuss des Landes entstehen, laut Kreisverwaltung mit überschlägig 250.000 € und erhöhte Schlüsselzuweisungen des Landes von ca. 420.000 EUR, so dass die Kreisverwaltung mit Mehraufwendungen von netto 840.000 EUR rechnet, die das Jahresergebnis des Rhein-Pfalz-Kreises nach der Investition belasten werden. Ein Punkt der Kreisumlage beträgt zur Zeit 1,79 Mio EUR, so dass auf die Gemeinden des Kreises nach dem Bau der Berufsbildenden Schule eine Kreisumlagenerhöhung von 0,5 % zukommen wird. Diese Kreisumlagenerhöhung hielten wir für verkraftbar. Dies würde allerdings nur dann der Fall sein, wenn ceteris paribus Erträge und Aufwendungen sich nicht stark verändern. Wir befürchten allerdings, dass dies bedauerlicherweise nicht eintreten dürfte. Einer der Parameter für die Berechnung der Höhe der Kreisumlage sind die Gewerbesteuereinnahmen und wir befürchten, dass in den nächsten Jahren diese gewaltig sinken werden. Auch ein weiterer Parameter bei der Berechnung der Kreisumlage, nämlich der Anteil an der Einkommensteuer, dürfte abnehmen, da wir in Zukunft mit geringeren Einkommensteuern rechnen müssen.Wir gehen also mit der Errichtung einer neuen berufsbildenden Schule im Rhein-Pfalz-Kreis ein großes finanzielles Engagement ein mit hohen Folgekosten. Die FDP-Fraktion im Kreistag wird dieser Investition trotzdem zustimmen, weil wir meinen, dass Investitionen in die Zukunft unserer Kinder nicht nur notwendig sondern auch dringend erforderlich sind. Wir brauchen in Zukunft mehr gut ausgebildete Menschen, die auch in der Lage sind, einen gut bezahlten Arbeitsplatz zu besetzen. Dazu kann die neu zu bauende berufsbildende Schule einen guten Beitrag leisten, denn wir brauchen in Zukunft auch gut ausgebildete Menschen ohne einen Hochschulabschluss. Die neue berufsbildende Schule ergänzt das Schulangebot des Kreises in einem Bereich, in dem wir bisher kein Angebot aufweisen konnten. Was wir allerdings nicht mehr hinnehmen werden, ist die Tatsache, dass hier im Kreistag die Haushalte fast immer einstimmig angenommen werden und in den Orts-und Verbandsgemeinderatssitzungen bei der Verabschiedung der Haushalte über die Höhe der Kreisumlage geschimpft wird. Wer heute der Errichtung der berufsbildende Schule in Böhl-Iggelheim zustimmt, muss wissen, dass die Kreisumlage dadurch um bis zu einem Prozentpunkt steigen kann. Das engt den Handlungsspielraum unserer Gemeinden und Verbandsgemeinden weiter ein, aber wer gut ausgebildete Jugendliche haben will, der muss auch bereit sein, erhöhte finanzielle Lasten mitzutragen.

 

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Als Freie Demokraten sind wir für Freiheit verbunden mit der notwendigen Verantwortung. Daher haben wir uns am 05.08.2020 - unter Einhaltung der geltenden Schutzmaßnahmen - im erweiterten Kreisvorstand in Neuhofen getroffen. Der persönliche Austausch in dieser Runde tat uns allen sehr gut. Engagierte bürgerliche Politik vor Ort lebt eben vom persönlichen Austausch.

 

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Hier eine kleine Impression unserer geschäftsführenden Kreisvorstandssitzung in Maxdorf. Die Stimmung war nach längerer Corona-bedingten Auszeit aus dem persönlichen Sitzungsmodus entsprechend heiter und gelöst. 
Das von uns selbst erstellte Hygieneschutzkonzept wurde eingehalten. Wir blicken positiv in die Zukunft und freuen uns auf die bevorstehenden Aufgaben! 

 

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Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
unsere FDP Muttertagsaktion, die am Samstag, den 09.05.2020 geplant war muss aufgrund
der Corona Pandemie leider entfallen.
Wir hoffen Sie im nächsten Jahr wieder mit einem Blumengruß erfreuen zu können.
Passen Sie auf sich auf und bleiben Sie gesund.

Mit freundlichen Grüßen
Ihr FDP - Verbandsgemeindeverband
Dannstadt – Schauernheim
Marc Hauck (Vorsitzender)

 

 

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Auf dem Bezirksparteitag des FDP-Bezirksverbandes Rheinhessen-Vorderpfalz am 07.03.2020 in Speyer waren wir als Kreisverband sehr stark vertreten. Unser Kreisvorsitzender Konrad Reichert aus Maxdorf wurde mit einem sehr guten Ergebnis als stv. Bezirksvorsitzender im Amt bestätigt. Dr. Jochen Becker aus Römerberg ist weiterhin Bezirksschatzmeister, Uta Mattern aus Dudenhofen wurde ebenfalls in ihrem Amt als Europabeauftragte des Bezirks bestätigt. Marc Hauck aus Dannstadt-Schauernheim und Michael Goldschmidt aus Limburgerhof sind als Beisitzer in den Bezirksvorstand gewählt worden. 
In seiner Rede "Zwei Schritte voraus" unterstrich unser FDP-Landesvorsitzender Dr. Volker Wissing, dass wir Freie Demokraten in Rheinland-Pfalz für eine chancenorientierte und positive Politik stehen.

v. l. n. r. Michael Goldschmidt, Fabian Müller, Marc Hauck, Konrad Reichert, Felix Dietrich

 

Konrad Reichert

 

Dr. Volker Wissing

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